Glossar Buchstabe B

 

 

 

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BAE

Französische Abkürzung für: Bon à Enlever - Abholfreigabe
Verwaltungsakt, mit dem die Zollbehörde der Warenabholung der unter Zollaufsicht gestellten Waren zustimmt, wie im entsprechenden Zollverfahren vorgesehen.


Bahnfrachtbrief,
CIM-Frachtbrief

Der CIM-Frachtbrief ist eine Beweisurkunde über den Abschluss eines Eisenbahnfrachtvertrages und weist somit die vollständige Waggonladung aus.


Bearbeitung 

Als vollständig gelten Be- oder Verarbeitungen, die zur Folge haben, dass die hergestellten Waren in eine andere Position der Kombinierten
Nomenklatur einzureihen sind als die Position, in die jedes der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft einzureihen ist.


Befreiung, Einfuhrabgaben-

Die Einfuhrabgabenbefreiung ist laut Zollkodex der Gemeinschaft für die folgenden Fälle zulässig:


- passive Veredelung
- besondere Umstände wie in EG- Verordnung 918/83
-Rückwaren
- Erzeugnisse der Seefischerei und andere Meereserzeugnisse


Bemessungsgrundlage

Basis zur Steuerermittlung


Beschaffenheit, tarifliche

Die tarifliche Beschaffenheit ist die Zolltarifbezeichnung über die handelsübliche hinaus, die neben dem entsprechenden Nomenklaturcode in der Zollanmeldung mit anzugeben ist.
Sie ist ein Teil der Bemessungsgrundlage für die Höhe des Zolls bei der Einfuhr, neben Menge, Zollwert, sowie Zollsatz und Ursprung.


Bestandsaufzeichnung, zollrechtliche

Durch die zollrechtlichen Bestandsaufzeichnungen (Zolllagerverfahren) sollen alle Warenbewegungen erfasst bzw. dokumentiert werden.

 

Dafür ist der Lagerhalter verantwortlich. Dies kann im Rahmen einer Zollkontrolle geprüft werden.


Bestimmung, zollrechtliche

In Artikel 4 Nr. 15 Zollkodex ist festgelegt, welche zollrechtliche Bestimmung eine Ware erhalten kann. Es gibt folgende gleichwertige Möglichkeiten:
a) Überführung in ein Zollverfahren;
b) Verbringung in eine Freizone oder ein Freilager;
c) Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft;
d) Vernichtung oder Zerstörung;
e) Aufgabe zugunsten der Staatskasse;


Bestimmungszollstelle (Versand)

Am Versandverfahren beteiligte Zollstelle, an der die Zollanmeldung im Rahmen des Versandverfahrens abgegeben wird.


Bewilligung

Genehmigung für natürliche oder juristische Personen seiten der Behörden, um bestimmte vorgesehene Handlungen vornehmen zu können oder um an einem vorteilhaften Finanz- oder Steuerverfahren teilnehmen zu können.


BL, Bill of Lading

 

BL oder B/L ist Abkürzung für Bill of Lading, auch Konnossement
Das Bill of Lading ist ein Traditionspapier im Seefrachtgeschäft, d.h. es hat Wertpapierfunktion, da es Ware repräsentiert.
Das Konnossement gilt als Nachweis für den abgeschlossenen Vertrag zwischen Ablader und Verfrachter. Es ist ein handelbares Wertpapier, das den Empfang der Güter bescheinigt und ihre Auslieferung an den Berechtigten verspricht.


BOD

Bulletin officiel des douanes
Amtsblatt der französischen Zollverwaltung - veröffentlicht alle Vorschriften mit Anwendungscharakter ausgehend von nationaler oder internationaler Rechtsprechung (Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Bescheide, Gesetze, und Dekrete und Erlasse).


Bürgschaft

Die Bürgschaft ist ein Vertrag, bei dem sich ein Dritter-der Bürge-verpflichtet, für die Verbindlichkeiten eines bestimmten Gläubigers gegenüber dem Schuldner zu haften.
Bei den zollrechtlichen Versandverfahren ermöglicht die Bürgschaft die Aussetzung von Zöllen, Steuern und handelspol. Maßnahmen während des Warentransports,  die normalerweise bei der Einfuhr zu zahlen sind, und zwar bis zur Verzollung am Bestimmungsort.
Zur Begriffsabgrenzung: eine Einzelsicherheit bezieht sich auf ein einzelnes Versandverfahren (z.B. TIR), während sich die Gesamtbürgschaft über mehrere Versandverfahren erstreckt.


Bürgschaft, Gesamtbürgschaft

siehe: Gesamtsicherheit
Bürgschaft
Sicherheit, Bürgschaft


BVD

Document d'accompagnement administratif (DAA), auf Deutsch: begleitendes Verwaltungsdokument (BVD).
Das begleitende Verwaltungsdokument (BVD) dient der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung zwischen mehreren Mitgliedsstaaten (von einem Steuerlager zum anderen). Dazu ist neben dem Steuerlagerinhaber auch der zugelassene berechtigte Empfänger befugt.
Im Rahmen des EMCS ist das Papier sei dem 1. Januar 2011 durch das e-VD (elektronisches Verwaltungsdokument) ersetzt.